Abschluss des Seminars "Eurojust, gemeinsame Ermittlungsgruppen und Koordination der Verfahren"
Eurojust
© Caroline Montagné - Ministère de la Justice
- Von: 17.07.2008
- Bis: 18.07.2008
- Ort: Toulouse, Centre de congrès Pierre Baudis
Die gemeinsamen Ermittlungsgruppen gestatten es Richtern und Ermittlern aus mehreren Mitgliedstaaten, zu einer besseren Bekämpfung der Kriminalität an der gleichen Strafsache zu arbeiten und gemeinsame Ermittlungen durchzuführen. Die Ermittlungsgruppen erlauben des Weiteren, Verbindungen zu stärken, und sichern eine bessere Informationsverteilung zwischen den Behörden und den Dienstellen, die über die selben kriminellen Netzwerke arbeiten. Einige EU-Mitgliedstaaten, wie Frankreich und Spanien, verfügen bereits über eine groβe Erfahrung bei ihrer Umsetzung.
Der innovative Charakter dieser Kooperationsform, die auf einer Zusammenführung der Verfahren und Mittel beruht, machte eine erste Bilanz ihres konkreten Funktionierens notwendig.
Der Gedankenaustausch erlaubte, die Entwicklungsbedingungen der gemeinsamen Ermittlungsgruppen zu untersuchen und die Leitlinien zu identifizieren, welche es gestatten, die Ermittlungsgruppen voranzutreiben und ihre Nutzung unter zufriedenstellenden Bedingungen zu fördern.
Aus dem Austausch ging auch hervor, wie wichtig die Einbindung europäischer Akteure in Form logistischer (Finanzierung, Bereitstellung von Material) oder juristischer Unterstützung (Teilnahme an der Arbeit einer Ermittlungsgruppe, Beitrag zur Vorbeugung von Kompetenzstreitigkeiten) bei der Einsetzung der Ermittlungsgruppen ist.
Diese Fragen bilden ebenfalls den Kern des Eurojust-Beschlussentwurfs, welcher dem Rat der Minister für Justiz und Inneres am 24. und 25. Juli 2008 zur Abstimmung vorgelegt werden wird. Die Konferenz zeugt von dem Willen der französischen EU-Ratspräsidentschaft, den Rückgriff der im justiziellen Bereich tätigen Personen auf alle zur Verfügung stehenden Instrumenten der Kooperation, insbesondere die innovativsten und effizientesten, zu fördern.
Mediathek- Aktualisiert am: 24.12.2008
