Lissabon-Strategie – Ergebnisse des Treffens der 27 nationalen Koordinatoren
J. M. Barroso, C. Lagarde
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- Datum: 05.12.2008
- Ort: Paris, Palais d'Iena
Auf Einladung der französischen Ministerin für Wirtschaft, Industrie und Beschäftigung Christine Lagarde trafen sich heute Vormittag unter Vorsitz des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso die Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten für die Koordinierung der Wachstums- und Beschäftigungspolitik in Europa, auch nationale Koordinatoren der Lissabon-Strategie genannt, im Gebäude des französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates in Paris.
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen, der Europäische Kommissar für Wirtschaft und Währung Joaquín Almunia und der Europäische Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit Vladimír Špidla nahmen ebenfalls an diesem Treffen teil.
Die nationalen Koordinatoren der Lissabon-Strategie und die Europäische Kommission diskutierten den europäischen Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft und die europäischen Strukturreformen für Wachstum und Beschäftigung in Zusammenhang mit der aktuellen Krise.
Sie betonten, dass die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise aufzeige, wie wichtig es für die Länder der EU sei, gemeinsame Ziele zu beschließen und ihre Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen zu koordinieren, ohne gleichzeitig bei der einzelstaatlichen Umsetzung dieser Maßnahmen an Flexibilität zu verlieren.
Über die unmittelbaren Reaktionen auf die Wirtschafts- und Finanzkrise und den Vorschlag der Europäischen Kommission vom 26. November zu einem europäischen Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft, welcher beim ECOFIN-Rat vom 2. Dezember unter dem Vorsitz Christine Lagardes diskutiert worden war, hinaus erinnerten die Koordinatoren daran, wie wichtig es ist, die Strukturreformen in Europa weiterzuführen. Sie hoben ferner die Notwendigkeit hervor, sich zu versichern, dass die Reformen die aus der aktuellen Krise gezogenen Lehren mit einbeziehen und dass sie es ermöglichen, auf die derzeit auftretenden Herausforderungen zu reagieren, damit Europa wieder zu Wachstum und einer hohen Beschäftigungsquote zurückfindet. Das Treffen vom 5. Dezember stellt einen ersten Abschnitt in diesen Überlegungen dar, die im März 2010 abgeschlossen werden.
Die Lissabon-Strategie hat es bereits ermöglicht, die grundlegenden Elemente der europäischen Wirtschaft zu stärken. Auch wenn sie Fortschritte bei zentralen Zielen wie der Beschäftigungsrate möglich gemacht hat, so bleiben doch bedeutende Anstrengungen notwendig, um Europa in eine innovativere, wissensbasierte und CO2-arme Wirtschaft umzuwandeln.
Im Hinblick auf die Anpassung der Lissabon-Strategie für die Zeit nach 2010 stimmten die Meinungen der nationalen Koordinatoren der Lissabon-Strategie hinsichtlich der Herausforderungen, denen Europa gegenübersteht, überein. Die Globalisierung und in diesem Zusammenhang die wirtschaftliche Interdependenz auf weltweiter Ebene sowie das Auftauchen neuer Akteure ist eine Gegebenheit, auf die die Wirtschaftspolitik reagieren muss. Europa muss seine Wirtschaftspolitik anpassen, um die Globalisierung nutzen zu können und sie nicht passiv ertragen zu müssen. Andere Herausforderungen müssen ebenfalls einbezogen werden: die Notwendigkeit, die soziale Kohäsion zu sichern und die Beschäftigungsrate anzuheben, die Überalterung der europäischen Bevölkerung, der Klimawandel und der Zugang zu natürlichen Ressourcen, die Notwendigkeit, bei den neuen Technologien eine Spitzenposition einzunehmen, um wettbewerbsfähig zu sein usw.
Im Rahmen dieser Überlegungen befassten sich die nationalen Koordinatoren der Lissabon-Strategie mit folgenden Punkten:
- Sie arbeiteten stimmige Analysen zu den Zielen aus, die die Europäische Union vorrangig weiterverfolgen muss, um einen Weg zu neuem Wachstum zu finden. Unter diese Prioritäten fallen Investitionen in Humankapital, Wissen und Innovation, die Modernisierung der Arbeitsmärkte und die Definition einer aktiven sozialen Kohäsionspolitik sowie die Förderung eines umweltverträglichen Wachstums und günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen und für das Wirtschaftsleben ;
- Sie legten den Akzent auf die Notwendigkeit, die Auβendimension ihrer Handlungen zu verstärken, um auf die Globalisierung Einfluss nehmen zu können, zum Beispiel durch die Förderung der europäischen Normen und Standards und durch die Stärkung des Dialogs zwischen der Europäischen Union und den anderen groβen Wirtschaftszonen der Welt. Sie hoben des Weiteren hervor, wie wichtig es sei, die Investitionen in Infrastrukturen, insbesondere bei den Informationstechnologien, im Kommunikationsbereich und beim Internet mit hoher Datenübertragungsrate zu beschleunigen ;
- Sie unterstrichen die Bedeutung einer Nutzung der Instrumente zur Umsetzung der Lissabon-Strategie in vollem Umfang, damit die Reformen von den Bürgern angenommen werden und ihre Effizienz gesteigert wird.
Im Anschluss an das Treffen der 27 Koordinatoren organisierte die französische Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union zusammen mit der Europäischen Kommission ein Seminar zu diesen Themen, um den von der Lissabon-Strategie Betroffenen – Repräsentanten der Arbeitgeber, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft – die Möglichkeit zu geben, ihre Meinung zu diesen Fragen vorzustellen.
Im Rahmen der gewohnten Treffen der nationalen Koordinatoren der Lissabon-Strategie, deren Vorsitz der Präsident der EU-Kommission José Manuel Barroso führt, lud die zukünftige tschechische EU-Ratspräsidentschaft die Koordinatoren ein, während des ersten Halbjahres 2009 in Prag zusammenzukommen, um ihre Überlegungen fortzusetzen.
- Aktualisiert am: 30.12.2008
