Aufnahme der europäischen Arbeiten im Hinblick auf den kommenden G20-Gipfel
C. Mc Creevy - J-C. Trichet - C. Lagarde - J. Almunia
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- Datum: 18.12.2008
- Ort: Paris
Auf Einladung der französischen Wirtschaftsministerin Christine Lagarde nach Paris gekommen nahmen die Finanzminister der 27 EU-Mitgliedstaaten unter Beteiligung von Vertretern der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) die Arbeiten zur Umsetzung der beim G20-Gipfel von Washington verabschiedeten Leitlinien auf. Die Europäische Union hatte beim Washington-Gipfel eine führende Rolle eingenommen und die Minister waren sich einig, dass die EU weiterhin Vorschlägen vorlegen müsse, um auch bei den kommenden internationalen Treffen federführend sein zu können.
Die französische Ratspräsidentschaft hatte zu dem Treffen auch den Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn und den Vorsitzenden des Forums für Finanzstabilität Mario Draghi eingeladen, um konstruktive Gespräche zu folgenden drei Schlüsselthemen führen zu können: nicht kooperierende Rechtssprechungen, die finanziellen Grundlagen des IWF und die Einführung eines Frühwarnsystems für die mit dem internationalen Finanzsektor verbundenen Risiken.
Als Ergebnis der Gespräche entschieden die Minister neue Maβnahmen zu ergreifen, um die schädlichen Machenschaften nicht kooperierender Rechtssysteme zu bekämpfen, da diese eine bedeutender Faktor für Instabilität im internationalen Finanzsystem sind. Sie baten das Forum für Finanzstabilität, die Fälle nicht kooperativen Verhaltens im Finanzsektor zu erfassen. Die Ergebnisse sollen als Grundlage für die Erarbeitung von konkreten Handlungsvorschlägen zu dessen Bekämpfung dienen. Die Europäische Kommission wird Anfang 2009 einen Aktionsplan für diesen Bereich vorlegen.
Angesichts des jüngsten Anstiegs an Interventionen des IWF zur Unterstützung von in Schwierigkeiten geratenen Ländern, die im November den Rekordwert von 41 Milliarden US-Dollar erreichten, erachten die Minister es als unerlässlich, dass der IWF über ausreichend Mittel verfügt, um der ihm anvertrauten Aufgaben gerecht werden zu können. Sie verpflichteten sich, alle denkbaren Optionen zu untersuchen, damit der IWF weiterhin eine Rolle als Stabilisator des Finanzsystems spielen kann.
Angesichts der Schwierigkeit, die Risiken und Schwachstellen des internationalen Finanzsystems, die sich in der aktuellen Krise offenbart haben, exakt zu benennen, wünschen die Minister eine Verbesserung der Instrumente zur Erkennung von makroökonomischen und finanziellen Risiken innerhalb des internationalen Finanzsystems. Sie beauftragten ihre Experten, Mittel auszuarbeiten, mit denen diese Risiken besser erkannt werden können und die Zusammenarbeit zwischen IWF und Forum für Finanzstabilität verstärkt werden kann.
Die Minister tauschten sich auch über die Wirtschaftslage und die nationalen Konjunkturpläne, die im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats vom 11. und 12. Dezember 2008 erarbeitet wurden, aus. Alle verfügbaren Instrumente müssen mobilisiert werden, um massive Arbeitsplatzverluste zu verhindern. Der Europäische Kommissar für Wirtschaft und Währung Joaquin Almunia schätzt zu diesem Zeitpunkt, dass die ergriffenen Maβnahmen das Wirtschaftswachstum um 0,85 Prozentpunkte steigern und dazu noch stabilisierende Wirkung entfalten.
Informelle Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister in Paris (Ankündigung der Veranstaltung) / Siehe Foto
- Aktualisiert am: 19.12.2008
