Hauptergebnisse des Rats "Energie"
A. Piebalgs - J-L. Borloo
© Conseil de l'Union européenne
- Datum: 08.12.2008
- Ort: Bruxelles
Unter Vorsitz des französischen Ministers für Ökologie, Energie, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung Jean-Louis Borloo kamen am 8. Dezember die für Energie zuständigen Minister der 27 EU-Mitgliedstaaten zu einem Treffen des Rats „Energie“ zusammen.
Die Minister führten eine erste Debatte über die zweite strategische Analyse der Energiepolitik und über den von der Europäischen Kommission am 13. November 2008 veröffentlichten europäischen Aktionsplan für Energiesicherheit und -solidarität. Sie begrüβten das Paket an Empfehlungen und Maβnahmenvorschlägen, die den Fragestellungen im Bereich Sicherheit der Energieversorgung und Verbesserung der Energieeffizienz gerecht werden.
Mit den Paketen „Energie- und Gasbinnenmarkt“ und „Energie-Klima“, über die Europäisches Parlament und Rat derzeit verhandeln, stattet sich die Europäische Union mit einer umfassenden und kohärenten Energiepolitik aus. Der Aktionsplan wird von vier Richtlinienvorschlägen begleitet: einer zur Verbesserung der strategischen Erdöllager und drei zur Verringerung des Energieverbrauchs: überarbeitete Richtlinien zur Energieeffizienz von Gebäuden, zur Etikettierung von energieverbrauchenden Produkten und von Reifen.
Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) Philippe Maystadt nahm ebenfalls an der Ratssitzung teil und stellte die laufenden und zukünftigen Überlegungen und Projekte der EIB im Bereich des Energiesektors, insbesondere zur Finanzierung von Strukturmaβnahmen und zur Förderung von erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Forschung, vor.
Die Minister stimmten der Überarbeitung der Rahmenrichtlinie zum Ökodesign von energieverbrauchenden Produkten zu, mit der deren Anwendungsgebiet auf alle derartigen Produkte ausgedehnt werden soll. Sie zeigten sich erfreut über die zahlreichen Regelungen zu Produkten, die im letzten Halbjahr in das Anwendungsgebiet der Richtlinie aufgenommen wurden (Stand-by, Straβenbeleuchtung, Decoder, Hausbeleuchtung usw.).
Die Minister setzten zudem ihre Diskussionen zur Richtlinie über erneuerbaren Energien fort und konnten ihre Positionen annähern. Eine baldige Einigung würde den Weg frei machen für einen neuen Austausch in Dreiergesprächen mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission. Dies würde eine endgültige Einigung zwischen Europäischem Parlament und Rat möglich machen.
Ministerrat für Verkehr, Telekommunikation und Energie (Ankündigung der Veranstaltung)
Fotos - Europa
- Aktualisiert am: 30.12.2008
