Zusätzliche Plenartagung des Europäischen Parlaments am 3. und 4. Dezember 2008
Europäisches Parlament in Brüssel
© Ministère des affaires étrangères et européennes
- Von: 03.12.2008
- Bis: 04.12.2008
- Ort: Bruxelles
Am 3. und 4. Dezember tritt das Europäische Parlament anlässlich einer zusätzlichen Plenartagung in Brüssel zusammen, bei der der Rat der Europäischen Union und die EU-Kommission den Abgeordneten Erklärungen zur Vorbereitung des Europäischen Rates am 11. und 12. Dezember 2008 sowie zum Stand der Verhandlungen über das Legislativpaket zu Energie und Klimawandel präsentieren dürften.
Einmal im Monat kommt das Europäische Parlament zu einer viertägigen Plenartagung in Straβburg zusammen, die von Montag bis Donnerstag dauert. Abgesehen von diesen zwölf jährlichen Straβburger Sitzungsperioden versammeln sich die Abgeordneten des EU-Parlaments sechs Mal pro Jahr zu Plenartagungen in Brüssel. Diese Brüsseler Tagungen, auch "zusätzliche Plenartagungen" oder "Mini-Plenartagungen" genannt, beschränken sich auf zwei halbe Tage und finden normalerweise am Mittwoch- und Donnerstagnachmittag statt.
Die zusätzliche Tagung im Dezember wird von zwei Debatten in Zusammenhang mit Erklärungen des Rates der Europäischen Union und der EU-Kommission zur Vorbereitung des Europäischen Rates am 11. und 12. Dezember sowie zum Stand der Verhandlungen über das Legislativpaket zu Energie und Klimawandel geprägt sein.
Der Rat der Europäischen Union reagiert außerdem auf zwei Anfragen zur mündlichen Beantwortung über die zukünftige weltweite Architektur der Finanzmärkte und die Annahme eines Planes zur Ankurbelung der europäischen Wirtschaft sowie über Maßnahmen im "Small Business Act" für Europa, die der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die kleinen und mittleren Unternehmen dienen sollen. Der Rat plant ebenfalls, den Europaabgeordneten drei Erklärungen vorzustellen, die die europäische Strategie den Rom gegenüber, die Beteiligung des Staates Israels an Gemeinschaftsprogrammen und schließlich den Verhaltenskodex für den Waffenexport zum Thema haben.
Die Tagesordnung dieser zusätzlichen Plenumssitzung beinhaltet ferner die Überprüfung des Legislativberichts über die Einrichtung einer Fazilität zur Krisenreaktion bei starkem Preisauftrieb der Nahrungsmittel in Entwicklungsländern sowie eine gemeinsame Aussprache, im Laufe derer die Abgeordneten über drei Legislativberichte hinsichtlich der Bekämpfung von Steuerbetrug debattieren sollen.
- Aktualisiert am: 10.12.2008
