Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Forschung): die wichtigsten Ergebnisse
Valérie Pécresse, Janez Potočnik
© Conseil de l'Union européenne
- Datum: 02.12.2008
- Ort: Brüssel
Der Rat verabschiedete eine "Vision 2020" für den EFR und präzisierte die Umrisse des Verfahrens für den gemeinsamen Fahrplan im Forschungsbereich, dessen Ziel es ist, besser auf die gesellschaftlichen Bedürfnisse zu reagieren. Des Weiteren bot dieses Treffen Gelegenheit zur Definition der Leitlinien für die zukünftige Entwicklung des GMES-Programms.
Als Ergebnis der intensiven Beratungen, die beim informellen Treffen am 17./18. Juli 2008 in Versailles zwischen den Mitgliedstaaten begonnen hatten, wurde dem Europäischen Forschungsraum (EFR) eine "Vision 2020" beigefügt. Dieser Gründungstext macht aus dem EFR einen Raum der Begegnung und der Freiheit für Wissenschaftler und zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für die Bewegungsfreiheit von Forschern und den freien Verkehr an Forschungsarbeiten in einem Europa ohne Grenzen zu schaffen, um den Wissensaustausch zu fördern. Der Europäische Forschungsraum stützt sich auf zwei weitere Grundpfeiler: das Humankapital und die Infrastrukturen.
Die Mitgliedstaaten präzisierten ferner das Verfahren für den gemeinsamen Fahrplan im Forschungsbereich. Sie verpflichten sich damit, eine gemeinsame und konzertierte Antwort auf die gesellschaftlichen Fragestellungen von allgemeinem Interesse zu erarbeiten, insbesondere, um die Effizienz der öffentlichen Finanzierung für Forschung und Entwicklung in Europa zu erhöhen. In diesem Sinne schlagen sie vor, die in Versailles herausgearbeiteten Herausforderungen (die Nahrungskrise und ihre Auswirkungen auf die Landwirtschaft und auf unseren Umgang mit den Ökosystemen, der Klimawandel, der die Entwicklung und Nutzung neuer Energien erfordert, der Übergang zur Wissensgesellschaft und die Überalterung der europäischen Bevölkerung) gemeinsam anzugehen. Die schrittweise Umsetzung des gemeinsamen Fahrplans wird im kommenden Jahr erfolgen, angefangen bei der Bekämpfung von neurodegenerativen Erkrankungen und Alzheimer.
Valérie Pécresse begrüßte die Schaffung einer "Europäischen Partnerschaft für wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit". Diese Partnerschaft, die die EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission umfasst, soll ermöglichen, dass die EU (nach Beratung in diesem Gremium) in Gesprächen mit Drittstaaten oder in Diskussionen innerhalb internationaler Institutionen häufiger mit einer Stimme spricht und gemeinsame Prioritäten definiert, um die Zusammenarbeit besser zu organisieren und gegebenenfalls gemeinsame Initiativen zu starten.
Anschließend sprach die Ministerin den Wunsch aus, den Stand der beim Treffen des Rats "Wettbewerbsfähigkeit am 26. September 2008 begonnenen Arbeiten zur "Europäischen Partnerschaft für Forscher" zu analysieren. In diesem Zusammenhang präsentierten die Minister Portugals und Luxemburgs José Mariano Gago und François Biltgen die Ergebnisse der ihnen von Valérie Pécresse und Xavier Bertrand anvertrauten Mission zur Erarbeitung von Möglichkeiten zur Beschleunigung der Umsetzung dieser Partnerschaft.
Der Rat setzte seine Prüfung eines Richtlinienvorschlags über den Rechtsstatus der Forschungsinfrastrukturen von europäischem Interesse fort. Diese Vorlage hat zum Ziel, mittels eines einheitlichen Rechtsrahmens die Schaffung neuer Forschungsinfrastrukturen in Europa zu erleichtern und die Umsetzung der ESFRI-Roadmap (European Strategy Forum on Research Infrastructures) zu beschleunigen.
Der Rat verabschiedete Schlussfolgerungen zur europäischen Strategie für die Seefahrts- und Meeresforschung.
Schließlich drückten die Minister ihre Zufriedenheit mit dem Bericht über den aktuellen Stand des GMES-Programms (Global Monitoring for Environment and Security - globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung) aus und regten die Kommission zur Fortsetzung ihrer Bemühungen an, daraus ein unumgängliches Instrument der Politik für nachhaltige Entwicklung und Sicherheit in der EU zu machen. Im Anschluss an die Debatten, welche beim informellen Treffen der für die Raumfahrt zuständigen Minister am 21. und 22. Juli in Kourou abgehalten worden waren, heben die Schlussfolgerungen des Rats die "Leitlinien von Kourou" hervor. Deren Ziel ist es, eine Reihe von Prinzipien, die auf die GMES anwendbar sind, fest zu etablieren, wie zum Beispiel die Begrifflichkeiten "öffentliches Gut", "Partnerschaft" und "offener Zugang". Der Rat unterstrich auch, dass es für die EU notwendig sei, die Kontinuität der GMES-Systeme zu gewährleisten. Er erwartet von der Europäischen Kommission, dass sie im Laufe des Jahres 2009 Gesetzesvorschläge macht und eine Haushaltsschätzung durchführt, um den Fortbestand der GMES zu sichern.
Diese Schlussfolgerungen stellen eine bedeutende Etappe bei der Entwicklung der GMES dar und spiegeln die Entscheidung des Ministerrates der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) vom 25. und 26. November 2008 wider, die laufenden oder im Entwicklungsstadium befindlichen Überwachungsmissionen der Erde aus dem Weltraum durch den Start des zweiten Segments des "Sentinels"-Programms, die Weltraum-Komponente der GMES, zu ergänzen.
- Aktualisiert am: 30.12.2008
