Am 1. und 2. Dezember kommt der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" in Brüssel zusammen
Hervé Novelli, Darja Radic, Mary-Veronica Tovsak
© Conseil de l'Union européenne
- Von: 01.12.2008
- Bis: 02.12.2008
- Ort: Brüssel
Die am Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Bereich Binnenmarkt) teilnehmenden Minister kommen am 1. Dezember unter Vorsitz des französischen Staatssekretärs für Handel, Handwerk, kleine und mittlere Unternehmen, Fremdenverkehr und Dienstleistungen Hervé Novelli und des Staatssekretärs für Europäische Angelegenheiten Jean-Pierre Jouyet zusammen.
Die von ihrem Vizepräsidenten Günter Verheugen und dem EU-Kommissar Charlie McCreevy vertretene Europäische Kommission wird bei dieser Zusammenkunft ihren "Europäischen Plan zur Wiederbelebung von Wachstum und Beschäftigung" vorstellen. Die Minister werden ihre Meinungen über die Vorschläge der Kommission austauschen, um auf europäischer Ebene eine Antwort auf die aktuelle Wirtschaftkrise zu formulieren. Dieser Punkt wird am 2. Dezember beim ECOFIN-Rat ebenfalls Gegenstand der Diskussionen der Finanzminister beim Mittagessen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister sein.
Die Minister werden ebenfalls Schlussfolgerungen zum "Small Business Act für Europa" und zum spezifischen Aktionsplan für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Europas, der von der französischen Ratspräsidentschaft initiiert wurde, verabschieden. Vor dem Hintergrund des Wirtschaftsabschwungs in den EU-Mitgliedstaaten reagiert dieser Aktionsplan unmittelbar und gezielt auf die Bedürfnisse der KMU, insbesondere durch einen verstärkten Zugang zu Finanzierung, durch die Erleichterung der verwaltungstechnischen Verpflichtungen, denen sie unterworfen sind, und indem er den KMU gestattet, voll von den Möglichkeiten zu profitieren, die der Binnenmarkt ihnen bietet. Es ist vor allem vorgesehen, die Einführung eines Statuts zur "Europäischen Privatgesellschaft" und die Verringerung der Zahlungsfristen zu prüfen.
Was die Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft anbelangt, werden die Minister Schlussfolgerungen zu den Clustern oder Polen der Wettbewerbsfähigkeit von Weltklasse in der Europäischen Union annehmen. Dabei geht es darum, die Schaffung von Polen der Wettbewerbsfähigkeit in Europa zu fördern, die auf dem Dreiergespann Forschung-Unternehmen-Ausbildung basieren und die in der Lage sind, im internationalen Wettbewerb in High-Tech-Sektoren zu bestehen.
Schließlich werden die Minister ihre Meinungen zum Rechtsrahmen und den politischen Maßnahmen hinsichtlich von Glücksspiel und Wetten in den EU-Mitgliedstaaten austauschen.
Dieses letzte Treffen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister unter französischer Ratspräsidentschaft wird ebenfalls Gelegenheit bieten, eine Bilanz der im Laufe des Halbjahres bei einer Reihe strategischer Themenbereiche erzielten Fortschritte zu ziehen. Darunter fallen das Gemeinschaftspatent, die Dauer des Urheberrechtsschutzes und die Überarbeitung der Richtlinien für Kosmetika und Spielzeuge.
Rat "Wettbewerbsfähigkeit": politische Einigung beim "Small Business Act", Einführung eines Aktionsplans für die KMU
Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Forschung): die wichtigsten Ergebnisse
- Aktualisiert am: 31.12.2008
