Treffen des Rats "Verkehr, Telekommunikation und Energie" in der Formation "Telekommunikation" zum Thema der elektronischen Kommunikation
Luc Chatel
© Le Conseil de l'Union européenne
- Datum: 27.11.2008
- Ort: Bruxelles
Dem normativen Teil des Treffens sitzt der französische Staatssekretär für Industrie und Verbraucherfragen Luc Chatel vor, die Sitzung zur Förderung der Informationsgesellschaft und zum Internet der Zukunft findet unter Vorsitz des französischen Staatssekretärs für Zukunftsfragen, Evaluierung der öffentlichen Politik und die Entwicklung der digitalen Wirtschaft Eric Besson statt.
Im Mittelpunkt des Treffens des Rats "Verkehr, Telekommunikation und Energie" in der Formation "Telekommunikation" stehen vier Themen:
Elektronische Kommunikation
Die Minister führen eine erneute Prüfung des europäischen Rechtsrahmens durch und äuβern sich insbesondere zu zwei Richtlinienentwürfen der Europäischen Kommission, mit denen der 2002 verabschiedete Rechtsrahmen reformiert werden soll, und zu einem Verordnungsentwurf zur Schaffung einer europäischen Behörde für den Markt der elektronischen Kommission. Ziel dieser Entwürfe ist, der raschen Entwicklung des Sektors der elektronischen Kommunikation gerecht zu werden und auf die neuen Herausforderungen, wie die Erleichterung des Zugangs zu Funkfrequenzen, der Schutz der Verbraucher und die Verstärkung der Sicherheit und der Integrität der Netze.
Kommunikation im internationalen Roaming-Verkehr
Wenn sich die Benutzer von Mobiltelefonen in der Europäischen Union fortbewegen, wählen sie mehrheitlich das System des "Roamings", d.h. ein Drittanbieter übernimmt die Kommunikation und gibt deren Kosten an den nationalen Telefondienstanbieter weiter. Die Minister versuchen, eine grundsätzliche Einigung zum Entwurf über Roaming-Kommunikation zu erreichen. Dessen Ziel ist die Verlängerung der Verordnung von 2007 bis 2012 und die Ausweitung auf SMS und Datenaustausch. Die vorherige Verordnung hat zu beträchtlichen Tarifsenkungen für mobile Kommunikation im Roaming-Verfahren in der Größenordnung von 50 bis 60 % geführt.
Allgemeiner Zugang zu Hochgeschwindigkeitsverbindungen
Der enorme Anstieg der Nutzung von Hochgeschwindigkeitsverbindungen, deren maßgeblicher Charakter für den Zugang zu einer Groβzahl von Dienstleistungen und deren Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum machen Hochgeschwindigkeitsverbindungen zusehends zu einer Notwendigkeit und verlangen nach einem Ausbau der diesbezüglichen gemeinschaftlichen und nationalen Strategien.Die Minister tauschten in Bezug auf diesem Thema und insbesondere auf die Möglichkeit der Aufnahme der Hochgeschwindigkeitsverbindung in den Anwendungsbereich des Universaldienstes ihre Meinungen aus.
Netze und Internet der Zukunft
Das Internet hat sich zu einer strategischen Infrastruktur entwickelt, die seit etwa zehn Jahren eine wesentliche Rolle für Wirtschaft und Gesellschaft spielt, und die Netze der neuen Generation (feste und mobile Höchstgeschwindigkeitsverbindungen) werden die für die neuen Dienste und Anwendungen erforderlichen Übertragungsgeschwindigkeiten liefern. Daher erscheint eine europäische Mobilisierung unabdingbar, um jene Maßnahmen zu ergreifen, die den Ausbau dieser neuen Netze sowie eine aktive Beteiligung an der Konzeption des Internets der Zukunft ermöglichen. Anknüpfend an die Mitteilung der Kommission vom 29. September 2008, die Konferenz "i-2010" der französischen Ratspräsidentschaft vom 9. September 2008 in Paris und die Ministerkonferenz über das Internet der Zukunft vom 6. und 7. Oktober 2008 verabschieden die Minister Schlussfolgerungen, in denen die neuen Herausforderungen und die für deren Bewältigung zu ergreifenden Maßnahmen aufgezeigt werden.
- Aktualisiert am: 29.12.2008
