Plenumssitzung des Europäischen Parlaments in Straβburg vom 17. bis 20. November 2008
Sizt des Europäischen Parlaments - Straβburg
© Europa
- Von: 17.11.2008
- Bis: 20.11.2008
- Ort: Strasbourg
Jeden Monat kommt das Europäische Parlament zu seiner Plenumssitzung in Straβburg zusammen. Im Mittelpunkt der Novembersitzung steht eine Diskussion über die Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), an der auch der französische Landwirtschaftsminister Michel Barnier teilnehmen wird (18. November). Am selben Tag findet, vor dem Hintergrund des Washington-Gipfels am Wochenende zuvor, auch eine Debatte über die Reaktion der Europäischen Union auf die globale Finanzkrise statt, an der der französische Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten Jean-Pierre Jouyet teilnimmt. Die Debatte über die Finanzkrise integriert die Debatte über das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2009.
Des Weiteren stehen Debatten, bei denen Rat der Europäischen Union jeweils durch den zuständigen Minister der französischen Ratspräsidentschaft vertreten sein wird, zu folgenden Themen auf der Tagesordnung:
18. November
- Der Verzehr von Früchten an Schulen: Die Abgeordneten debattieren ein Programm zur Förderung des Verzehrs von Früchten an Schulen. Der Rat wird bei dieser Debatte vertreten durch den französischen Landwirtschaftsminister Michel Barnier.
19. November
- Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo: Der Rat, vertreten durch den französischen Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten Jean-Pierre Jouyet, stellt eine Erklärung über die Reaktion der Europäischen Union zur Verschlechterung der Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo vor.
- Die Einreisbedingungen von Drittstaatenangehörigen zum Zwecke der Erwerbstätigkeit: Bei der Debatte über zwei Berichte zu den Einreisebedingungen von hochqualifizierten Arbeitnehmern aus Drittstaaten und zu der einheitlichen Beantragung der Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis wird der Rat vertreten durch Jean-Pierre Jouyet.
- Die Weltraumpolitik: Der Rat, vertreten durch die französische Ministerin für Hochschulen und Forschung Valérie Pécresse, beantwortet eine mündliche Anfrage zur europäischen Weltraumpolitik.
- Die Konvention über Waffen mit Streumunition: Der Rat, vertreten durch Jean-Pierre Jouyet, beantwortet eine mündliche Anfrage zur Notwendigkeit des Inkrafttretens der Konvention über Waffen mit Streumunition noch im Jahr 2008.
- Die demographischen Entwicklungen: Jean-Pierre Jouyet präsentiert im Namen des Rates eine Erklärung über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der demographischen Entwicklungen.
- HIV/AIDS: Jean-Pierre Jouyet verliest im Namen des Rates eine Erklärung zur Früherkennung und -behandlung von HIV/AIDS.
Am Rande der Plenumssitzung treffen sich am 18. November der französische Minister für Ökologie, Energie, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung Jean-Louis Borloo und der französische Staatsekretär für Europäische Angelegenheiten Jean-Pierre Jouyet mit den europäischen Abgeordneten, die mit dem Paket "Energie und Klimawandel“ befasst sind.
- Aktualisiert am: 26.11.2008
