Teilnahme des Rats an der Vollversammlung der 40. Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten
Le Sénat, Paris ; François Fillon
© Pierre Chabaud/Matignon
- Von: 02.11.2008
- Bis: 04.11.2008
- Ort: Paris, Palais du Luxembourg
In den Räumlichkeiten des französischen Senats findet vom 2. bis 4. November 2008 die 40. Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten statt.
Die Konferenz der Sonderorgane für Gemeinschafts- und Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten (COSAC) ist ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen den für europäische Angelegenheiten zuständigen Organen der nationalen Parlamente. Die COSAC ermöglicht das regelmäβige Zusammenkommen von Abgeordneten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Beitrittskandidaten und des Europäischen Parlaments. Das erste COSAC-Treffen fand im November 1989 statt. Sie wurde in der Folge förmlich anerkannt durch das an den Vertrag von Amsterdam angehängte Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente. Dieses räumt der Konferenz ein, den EU-Institutionen alle für notwendig erachteten Vorlagen zu machen. Den Vorsitz der COSAC übernimmt stets das Land, das zu diesem Zeitpunkt die Ratspräsidentschaft innehat. Die Konferenz kommt einmal pro Halbjahr in Vollversammlung (sechs Vertreter je nationales Parlament und sechs Vertreter des Europäischen Parlaments) zusammen, um ihre Vorlagen zu debattieren und zu verabschieden.
Von 2. bis 4. November 2008 findet in den Räumlichkeiten des französischen Senats die 40. Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten statt. Folgende Themen werden im Mittelpunkt der Debatten stehen:
- die französische EU-Ratspräsidentschaft
- die Energiesicherheit de Europäischen Union
- die Annäherung der Bürger an die EU. Was kann getan werden? Welche Rolle nehmen die Parlamente ein?
- die Beteiligung der nationalen Parlamente am Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und an der Kontrolle von Europol und an der Weiterentwicklung von Eurojust
Im Rahmen der Debatte über die französische EU-Ratspräsidentschaft wird der französische Premierministers François Fillon im Namen des Rats sprechen. Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet wird sich an der Debatte mit dem Titel "Ein bürgernahes Europa: Was kann getan werden? Welche Rolle nehmen die Parlamente ein?"
- Aktualisiert am: 19.11.2008
