Seminar zur EU-weiten Koordinierung bei der Bekämpfung der Unsicherheit im Straβenverkehr

40 000 verlorene Menschenleben auf europäischen Straβen 2007, 40 000 Leben, die zu retten sind

2001 hatte sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, die Anzahl der Verkehrstoten von 50 000 auf 25 000 zu reduzieren. Drei Jahre vor Ablauf der Frist, wird die Bilanz von der Zahl der Todesfälle überschattet, die 2007 immer noch 40 000 betrug. Auch wenn Fortschritte zu verzeichnen sind, bleibt die Realität weit hinter den gesteckten Zielen zurück. Frankreich ist dabei mit einer Verminderung der Verkehrstoten um 40% in 5 Jahren noch eines der erfolgreichsten Länder; mehr als 4600 Todesfälle im Straβenverkehr für 2007 machen weitere Fortschritte allerdings absolut notwendig.
Auch wenn die Risikofaktoren in allen EU-Staaten ähnlich sind (zu hohe Geschwindigkeit, Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss, Nichtanlegen des Sicherheitsgurts, risikoreiches Verkehrsverhalten junger Autofahrer und von Senioren, Motorräder und Motorroller), variiert die Straβenverkehrspolitik zwischen den einzelnen Ländern, in denen sich der Lenker eines Fahrzeugs befindet. Dazu kommt, dass die Übertretungen der Straβenverkehrsordnung von im europäischen Ausland immatrikulierten Fahrzeugen oft ungestraft bleiben.
Es erscheint deshalb logisch, dass sich die anderen Mitgliedstaaten der französischen Ratspräsidentschaft beim Thema Straβenverkehrssicherheit anschlieβen. Auβerdem ist die vorgeschlagene Richtlinie zur Verfolgung von Übertretungen der Straβenverkehrsordnung im Ausland eine der Prioritäten für die französische Präsidentschaft im Bereich Verkehr.

Eine bessere Koordinierung für mehr Effizienz und Angemessenheit

In enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission organisiert die französische Ratspräsidentschaft am 11. und 12. September in Paris ein Seminar, welches diese unterschiedlichen Problemstellungen unter dem Aspekt "Kontrolle/Sanktionierung" behandelt. Im Bereich der Straβenverkehrssicherheit ist eine europäische, wirksame Koordinierung tatsächlich notwendig, damit die Verkehrsregeln von allen europäischen Verkehrsteilnehmern verstanden und überall richtig angewendet werden.
Im Laufe eines Wissens- und Erfahrungsaustausch sind Experten aus 30 verschiedenen Staaten dazu eingeladen, gemeinsam Überlegungen zu möglichen Fortschritten bei den Regelungen, Kontrollinstrumenten, beim Informationsaustausch, bei gemeinsamen Operationen usw. anzustellen.

Bekämpfung jeglicher Form von Kriminalität, die auf der Straβe zu finden ist

Häufig werden bei einer routinemäβigen Verkehrskontrolle kriminelle Handlungen wie Drogenhandel, Hehlerei, Waffen- oder Personenschmuggel ans Licht gebracht oder Kriminelle nach dem Begehen einer Straftat gefasst. Diese polizeilichen Aufgaben im Straβenverkehr, die der Öffentlichkeit, welche vor allem an Geschwindigkeitskontrollen denkt, zumeist verborgen bleibt, sind jedoch für Polizei und Gendarmerie ein wichtiges Instrument, um ihren Auftrag, die Bevölkerung zu schützen und Verbrecher zu stellen, zu erfüllen.

Zur Erfüllung dieses polizeilichen Auftrags auf der Straβe, welcher die Straβenverkehrssicherheit einschlieβt, ist ebenfalls eine Koordinierung auf gleichem, oftmals europäischen Niveau nötig, wie sie den kriminellen Organisationen zur Verfügung steht.

• Aktualisiert am: 22.09.2008

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