Ergebnisse der Gespräche der Europäischen Union mit der Russischen Föderation und mit Georgien
Dmitri Medvedev, Nicolas Sarkozy, Jose Manuel Durão Barroso
© Communauté européenne, 2008 | Moscow
- Datum: 08.09.2008
- Ort: Moskau und Tiflis
Der Vorsitzende des Europäischen Rates Nicolas Sarkozy begab sich am Montag, den 8. September, in Begleitung des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, des Hohen Vertreters der Gemeinsamen Auβen- und Sicherheitspolitik Javier Solana und des französischen Ministers für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten Bernard Kouchner zu einem Arbeitsbesuch in die Russische Föderation und nach Georgien.
Zentrales Thema der Gespräche war die Umsetzung des Sechs-Punkte-Plans vom 12. August 2008. Die beteiligten Parteien bestätigen, alle Vereinbarungen dieses Plans einhalten zu wollen.
Die Delegation der Europäischen Union unter Führung des aktuellen Vorsitzenden des Europäischen Rates Nicolas Sarkozy erhielt vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew die Zusage, dass die russischen Truppen vollständig aus den Gebieten Georgiens auβerhalb Südossetiens und Abchasiens auf die Linien vor Ausbruch der Feindseligkeiten abgezogen werden.
Der Rückzug soll innerhalb von zehn Tagen nach Ankunft von mindestens 200 EU-Beobachtern in der Region stattfinden. Diese Beobachter sollen bis spätestens 1. Oktober 2008 im Konfliktgebiet eintreffen. Vereinbart wurde bei den Gesprächen ebenfalls der Abzug sämtlicher russischer Truppen von den fünf russischen Kontrollposten auf der Linie von Poti nach Senaki binnen einer Woche.
Da er Wert darauf legt, die Vertreter des Europäischen Parlaments von den letzten Fortschritten hinsichtlich der Situation in Georgien direkt zu informieren, wird der amtierende Präsident des Rates der Europäischen Union den Präsidenten des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering und die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments am Mittwoch, den 10. September 2008, um 13.15 Uhr zu einem Arbeitsmittagessen im Elysée-Palast in Paris einladen.
Des Weiteren wurde angekündigt, dass am 15. Oktober 2008 in Genf eine internationale Konferenz über die Modalitäten zur Schaffung von Sicherheit und Stabilität in der Region, zur Lösung der Flüchtlings- und Vertriebenenfrage und, je nach Vereinbarung der Beteiligten, zu weiteren Themen stattfinden wird.
- Aktualisiert am: 18.12.2008
