Informelles Treffen der Verkehrsminister: Fortschritte für einen nachhaltigeren Verkehr
Zwischen zwei Arbeitssitzungen
© Xavier Leoty
- Datum: 02.09.2008
- Ort: La Rochelle
Zu dem Treffen hatten der französische Minister für Ökologie, Energie, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung Jean-Louis Borloo und der französische Staatssekretär für Verkehr Dominique Bussereau geladen. Ziel war es, die groβen politischen Orientierungslinien zu definieren, dank derer die französische EU-Ratspräsidentschaft zu einer erfolgreichen Arbeitsperiode werden kann. Die Minister befürworteten bei dieser Begegnung die Erzielung bedeutender Fortschritte in mehreren Bereichen bis Ende des Jahres.
Im Hinblick auf die in nächster Zeit zu erwartende Veröffentlichung des nächsten Aktionsplans der Europäischen Kommission betonten die Verkehrsminister die Notwendigkeit, alle Initiativen der Gebietskörperschaften für den Nahverkehr zu begleiten und zu unterstützen. Sie erwähnten in diesem Zusammenhang vor allem die Gründung eines "Ressourcenzentrums", welches den Austausch von erfolgreichen Methoden und Informationen der Bürger ermöglichen soll. Sie sprachen sich auch für die Schaffung eines europäischen Marktes für umweltfreundliche städtische Fahrzeuge aus, um so den europäischen Automobilherstellern bei der Ausarbeitung neuer Normen auf Weltniveau zu helfen.
Was die Eurovignette anbelangt, so sprachen sich die Minister für die progressive Einbeziehung "externer Kosten" (zunächst Stau, Lärm und Umweltverschmutzung ohne den CO2-Ausstoβ) in die Preisgestaltung für die verschiedenen Transportmittel aus, jedoch unter Einbeziehung der an die wirtschaftliche Lage der in diesem Bereich Beschäftigten gebundenen Einschränkungen. Die Umsetzung dieser Richtlinie ist nicht bindend und dient dazu, diese Entwicklung in den Staaten, die dazu bereit sind, anzustoβen.
Die Minister kamen darin überein, die Bedeutung besserer Bedingungen für die Sicherheit der Schifffahrt zu betonen: Sie bestätigten ihren Willen zum Dialog mit dem Europäischen Parlament, um die Arbeit am Erika III-Paket zu einem positiven Abschluss zu bringen.
Im Laufe des Treffens wurde auch über die Mittel nachgedacht, um der Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsseewege durch eine vergröβerte Einsatzfähigkeit, engere Zusammenarbeit mit der Industrie und vereinfachte Verfahren zur Finanzierung, eventuell mit der Hilfe der Europäischen Investitionsbank, neue Impulse zu verleihen.
Siehe Informelles Treffen der Verkehrsminister (Ankündigung der Veranstaltung)
- Aktualisiert am: 07.01.2009
