Informelles Treffen der Verkehrsminister

Auf Anregung des französischen Staatssekretärs für Verkehr Dominique Bussereau steht die Politik für nachhaltige und sichere Verkehrsmittel im Zentrum des informellen Treffens, zu welchem sich die Verkehrsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten versammeln. An diesem Arbeitstreffen nehmen auβerdem der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Verkehr Antonio Tajani, der Präsident des Ausschusses "Verkehr" des EU-Parlaments Paolo Costa sowie bedeutende Vertreter der Zivilgesellschaft (Unternehmer, Abgeordnete usw.) und die Verkehrsminister der Schweiz, Norwegens, Islands, Marokkos, Algeriens und Tunesiens teil.

Am Montag, den 1. September, wird sich die Arbeit zunächst auf den zukünftigen Aktionsplan zur urbanen Mobilität konzentrieren, welcher auf der Grundlage des 2007 vom ehemaligen EU-Kommissar für Verkehr Jacques Barrot vorgestellten Grünbuchs ausgearbeitet wird. In diesem Zusammenhang werden der Bürgermeister von Poznań (Posen, Polen) Ryszard Grobelny und der Bürgermeister von Grenoble (Frankreich) und Vorsitzende des GART (Zusammenschluss der Verkehrsbehörden) Michel Destot über ihre Erfahrungen und Projekte im Nahverkehrsbereich berichten. Sie werden daneben ihre Erwartungen an die Europäische Union formulieren.

Die Minister werden anschlieβend über den Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Eurovignette-Richtlinie diskutieren. Ziel ist, bei der Berechnung der Gebühren im Kraftverkehr dessen Umweltverträglichkeit einzubeziehen. Die Debatten von La Rochelle sollen die sich aus der Überarbeitung der Richtlinie ergebenden Herausforderungen so klar wie möglich darstellen. Die Änderungen folgen zwar dem Verursacherprinzip, ihre Anwendung muss jedoch notwendigerweise die wirtschaftliche Situation der europäischen Krafttransportunternehmen einbeziehen.

Am Dienstag, den 2. September, werden sich die Diskussionen mit dem Schiffsverkehr beschäftigen. Die Minister werden die Folgemaβnahmen ansprechen, welche eventuell an die zurzeit diskutierten Maβnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Schiffsverkehrs vor den europäischen Küsten anknüpfen können. Schlieβlich werden sie die Entwicklungsbedingungen für die Hochgeschwindigkeitsseewege analysieren. Der Vorsitzende der Europäischen Reedereivereinigung Philippe Louis-Dreyfus und der Vorsitzende des Verbandes der französischen Transport- und Logistikunternehmen Philippe Grillot werden insbesondere die intermodalen Perspektiven beim Güterverkehr auf der Straβe und per Schiff vorstellen.

 

Siehe Informelles Treffen der Verkehrsminister: Fortschritte für einen nachhaltigeren Verkehr (Zusammenfassung)

 

 

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• Aktualisiert am: 07.01.2009

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