Europa der Verteidigung: die Prioritäten der französischen Präsidentschaft, vorgestellt vor der NATO
- Datum: 16.07.2008
- Ort: Brüssel, NATO
Der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten legt vor dem Ausschuss der Ständigen Vertreter die Agenda im Bereich der Neubelebung der europäischen Verteidigungspolitik ausführlich dar.
Frankreich hat aus der Neubelebung der europäischen Verteidigung eine Priorität der EU-Präsidentschaft gemacht.
1. Zehn Jahre nach dem französisch-britischen Gipfel in Saint-Malo, der der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) den ersten Impuls gegeben hat, hat diese heute unumstritten eine operationelle Reife sowie eine politische Legitimität erlangt.
Die Union hat sich für die ESVP mit wirksamen Instrumenten ausgestattet; beinahe zwanzig zivile und militärische Einsätze wurden an verschiedenen Schauplätzen durchgeführt (Balkan, Mittlerer Osten, Asien); alle europäischen Länder sind seither an der Entwicklung der ESVP interessiert. Die Union leistet eine bemerkenswerte Arbeit bei ihren Einsätzen zum Krisenmanagement wie in Bosnien-Herzegowina oder im Tschad (EUFOR). Der Wille der Europäer im Dienste des Friedens und der Sicherheit in der Welt zu handeln wird von den Vereinigten Staaten, die den Beitrag der ESVP zur gemeinsamen Sicherheit anerkennen, unterstützt.
2. Dennoch sind die Mittel der Europäer heute nicht auf der Höhe der aktuellen und zukünftigen Krisen und Bedrohungen und entsprechen nicht ihrem wirtschaftlichen und technologischen Entwicklungsniveau. Angesichts der Bedrohungen und Risiken bedarf Europa mehr Einheit und Entschlossenheit.
Das Hauptziel der französischen Präsidentschaft wird es also sein, die Bedingungen für eine Verstärkung der militärischen als auch zivilen Einsatzfähigkeiten zu schaffen, die die Mitgliedstaaten der Union zur Verfügung stellen können. Es handelt sich nicht darum, eine europäische Armee zu schaffen, sondern den Kurs der in den nächsten zehn Jahren zu unternehmenden Anstrengungen festzusetzen und dies durch konkrete, gemeinsam durchgeführte Projekte zu veranschaulichen (Hubschrauber, strategischer Transport, Weltraum...).
3. Die Verstärkung der europäischen Verteidigung reiht sich in eine erneuerte politische Vision ein, die auf der Komplementarität zwischen europäischer Verteidigung und der NATO basiert. Diese Logik der Komplementarität wird von den Europäern und unseren amerikanischen Partnern geteilt, die die Notwendigkeit anerkennen, die Beziehung Europäische Union-NATO (21 der 27 Mitglieder der EU sind zugleich auch Mitglieder der NATO) zu verbessern, insbesondere dort, wo sich die zwei Organisationen gemeinsam engagieren (Kosovo, Afghanistan).
- Aktualisiert am: 26.11.2008
