Die Europäische Union und der Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Raketen stellt eine der Hauptbedrohungen für den Frieden und für die internationale Sicherheit dar. Ihre besorgniserregende Entwicklung erfordert eine noch entschlossenere Haltung seitens der Europäer. Das Seminar "Die Europäische Union und der Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme - Neue Wege zur Verstärkung der europäischen Handlungsfähigkeit?" vom 15. und 16. Juli, das die Mitgliedsstaaten der EU und die europäischen Institutionen versammelt, beschäftigt sich mit den durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen entstandenen Herausforderungen, mit der Evaluierung der Wirksamkeit europäischer Handlungsinstrumente, um darauf einzugehen und Wege zu finden, diese zu verbessern. Die Handlungsfelder der Europäischen Union werden im Anschluss daran im Rahmen von operativen Diskussionsrunden debattiert und vertieft, die sich mit neuen Präventivinstrumenten, Mitteln zur Eindämmung, Vereitelung und Ahndung der Verbreitung sowie mit der Bekämpfung ihrer Finanzierung auseinandersetzen.

Das Vorgehen Frankreichs und der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme ist Teil eines 2003 durch die europäische Strategie zur Bekämpfung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen erstellten Rahmens. Dieser stellt vornehmlich unterstützende Maßnahmen für internationale Verträge und Organisationen im Bereich der Massenvernichtungswaffen und vorbeugende Maßnahmen gegen deren Verbreitung in den Vordergrund.

Seit ihrer Annahme ist der internationale Kontext der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen jedoch von einer Reihe von kritischen Entwicklungen gekennzeichnet (iranische und nordkoreanische Krise, Risiken des nichtkonventionellen Terrorismus, Entwicklung nichtstaatlicher Netzwerke...). Die vom Sicherheitsrat im Jahr 2004 einstimmig verabschiedete Resolution 1540, welche durch die Resolution 1810 (aus dem Jahr 2008) noch verstärkt wurde, stuft die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme nunmehr als "Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit" ein und verpflichtet die Staaten dazu, über Präventivmaßnahmen hinausgehend Strategien für die aktive Bekämpfung von Netzen zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu suchen, um die Kanäle für deren Verbreitung konkret einzudämmen. Das Seminar vom 15. und 16. Juli Seminar bietet die Gelegenheit, die neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit dieser Bedrohung zu identifizieren und zu präzisieren, die Wirksamkeit europäischer Handlungsinstrumente zu evaluieren, um darauf einzugehen und dementsprechend Wege der Verbesserung existierender Instrumente zu bestimmen. Im Anschluss daran werden im Laufe von drei halben Arbeitstagen die Handlungsfelder der Europäischen Union im Rahmen von operativen Diskussionsrunden, die sich mit den neuen Präventivmaßnahmen, den Mitteln zur Eindämmung, Vereitelung und Ahndung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie mit der Bekämpfung ihrer Finanzierung debattiert und vertieft.  

• Aktualisiert am: 23.12.2008

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