Bericht des Treffens der Minister für Europäische Angelegenheiten am Rande von "Brest 2008"
- Von: 12.07.2008
- Bis: 13.07.2008
- Ort: Brest
Die für Europäische Angelegenheiten zuständigen Minister haben sich am 12./13. Juli am Rande des Internationalen Hafenfestes "Brest 2008" in Brest versammelt, um in einem informellen Rahmen über drei von Jean-Pierre Jouyet im Namen der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Themen zu diskutieren.
Themen einiger dieser Debatten waren der Stand des Ratifizierungsprozesses des Vertrages von Lissabon und dessen Folgen sowie Fragen zur Kommunikationspolitik. Die Analyse der Ergebnisse des irischen Referendums wird fortgesetzt. In Bezug auf die Kommunikation ist es notwendig, dass die Gesamtheit der europäischen Organe (Europäischer Rat, Kommission, Europäisches Parlament) einbezogen wird, damit die Europäische Union und dank ihrer erreichte Fortschritte für die Bürger bekannter werden. Ein regelmäßiger Austausch mit den nationalen Parlamenten ist außerdem nötig.
In Anwesenheit des UEFA-Präsidenten Michel Platini erinnerten die Minister daran, dass der Sport keine Ware wie alle anderen ist. Sie betonten ferner die Notwendigkeit körperlicher und sportlicher Aktivität als gesundheitsfördernde Faktoren für die Öffentlichkeit. Sie brachten ihre Unterstützung für die Kommissionsmitteilung zur "Regel über die lokal ausgebildeten Sportler" zum Ausdruck. Diese Überlegungen werden beim Treffen der für Sport zuständigen Minister der Europäischen Union am 7. August in Peking und beim informellen Ministertreffen Ende November vertieft werden.
Die Minister diskutierten auch über die, nach Annahme des Blaubuchs der Europäischen Kommission 2007, integrierte europäische Meerespolitik. Sie bestätigten die Notwendigkeit, die maritime Gouvernance zu stärken, besonders im Hinblick auf die Koordinierung der unterschiedlichen europäischen Agenturen, ein regionales Konzept für die Meeresbecken und die Weiterentwicklung der Rolle der nationalen Fokalisationspunkte auf hohem Niveau. Sie sprachen außerdem die Inseldimension der maritimen Politik an. Die Minister äußerten sich ferner positiv über die Aussicht auf ein Netzwerk der europäischen Meeresüberwachung und neue Initiativen zur Bekämpfung der Piraterie. Schluβendlich nahmen die Minister die verbleibenden Themen auf der Agenda der französischen EU-Ratspräsidentschaft an, welche in den dafür zuständigen Zusammensetzungen des Rates behandelt werden (Umwelt, Forschung, maritimer Verkehr und maritime Sicherheit).
- Aktualisiert am: 23.12.2008


