Treffen der Strategischen Task Force bestehend aus den europäischen Polizeichefs der aktuellen und der vorherigen Dreierpräsidentschaft
- Datum: 11.07.2008
- Ort: Paris, Universität Paris-Sorbonne
Bei diesem Treffen versammeln sich die Polizeichefs der aktuellen (Frankreich, Tschechische Republik, Schweden) und der vorherigen Dreierpräsidentschaft (Deutschland, Portugal, Slowenien) sowie Spanien als Vertreter der nächsten Dreierpräsidentschaft.
Auβerdem nehmen Vertreter des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union, der Europäische Kommission und der Direktor von Europol teil.
Hauptpunkt auf der Tagesordnung ist die Beratung über die Zukunft der Task Force. Die Polizeichefs treffen sich drei Tage nach dem informellen Ministerrat "Justiz und Inneres" von Cannes, während dessen die Architektur der inneren Sicherheit Thema ist. Es ist geplant, die operationelle Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit, insbesondere bei der Koordinierung der Maβnahmen zwischen den zuständigen Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten, innerhalb der EU zu stärken und zu fördern. Aus diesem Grund ist es für die europäischen Polizeichefs notwendig, Überlegungen zur zukünftigen Entwicklung ihrer Task Force anzustellen. Daneben sind die Teilnehmer der Veranstaltung am 11. Juli dazu aufgefordert, über die Arbeit der Task Force Bilanz zu ziehen.
Es war der Europäische Rat von Tampere 1999, der zur Gründung einer solchen Struktur aufgerufen hatte, um den Leitern der Polizeibehörden in Zusammenarbeit mit Europol den Austausch von Erfahrungen, Methoden und Informationen über die Tendenzen der grenzübergreifenden Kriminalität zu ermöglichen.
Die Kommission hatte allerdings die strukturellen Schwächen dieser Task Force, die sich im Laufe jeder Ratspräsidentschaft trifft, hervorgehoben: unregelmäβige Sitzungen, durch die nationale Polizeistruktur bedingte Kompetenzunterschiede zwischen den Vertretern, überladene Tagesordnungen bei den Sitzungen...
Abgesehen von den Überlegungen zu ihrer Zukunft wird die Task Force am 11. Juli die zwei anderen im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft geplanten Sitzungen vorbereiten: die Strategische Task Force am 22. Oktober in Brüssel und die Operative Task Force am 26./27. November in Den Haag.
- Aktualisiert am: 08.10.2008
